2007

Vertrag von Lissabon

Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die europäischen Staats- und Regierungschefs den Vertrag von Lissabon und beendeten damit die mehrjährigen Verhandlungen über die institutionelle Reform der EU. Der Vertrag von Lissabon wurde in der Folge von den 27 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert und wird am 1. Dezember 2009 in Kraft treten.
Der Reformvertrag überarbeitet die bestehenden EU-Verträge, nämlich den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) Letzterer wird in „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ (AEUV) umbenannt. Der EUV führt die grundlegenden Bestimmungen der EU auf, die Arten und Bereiche der Zuständigkeit der Union für die verschiedenen Politikfelder werden jedoch im AEUV angesiedelt. Das neue Vertragswerk löst den Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit aus dem EUV heraus und integriert ihn in den AEUV, während die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in EUV verortet wird. Die Grundrechtscharta wird mit dem Vertrag von Lissabon verbindlicher Teil des Primärrechts der EU.

Quelle